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Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Die Gemeinde Edewecht ist der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beigetreten. Der Straßen- und Wegeausschuss sprach sich in seiner letzten Sitzung, aufgrund des Antrages der Gruppe CDU und Bündnis 90/Die Grünen, für eine Mitgliedschaft aus.

Die Initiative fordert den Bund auf, dass die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Kommunen gegebenenfalls Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können. Gemäß § 45 der Straßenverkehrsordnung, ist bislang die Festsetzung der Höchstgeschwindigkeit innerorts auf Tempo 30 ausschließlich bei konkreten Gefährdungen oder vor sozialen Einrichtungen, wie Schulen und Kindergärten möglich.

 

Die Initiative sieht bei der Geschwindigkeitsreduzierung, neben den sicherheitsrelevanten Aspekten, auch eine Verbesserung der Lebensqualität und Attraktivität der Städte und Gemeinden. Gerade die Straßen und Plätze haben vielfältige Funktionen und sind somit das Aushängeschild der Kommunen.

 

Aktuell nimmt die Gemeinde Edewecht an dem „Modellprojekt Tempo 30“ des Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung teil. Im Rahmen des Modellprojekts sollen die Auswirkungen und Veränderungen von Tempo 30 gegenüber bisher Tempo 50 innerorts in den Bereichen Luft, Lärm, Verkehrssicherheit und unter Betrachtung verkehrlicher Belange untersucht werden. Die aktuelle Temporeduzierung beginnt im nördlichen Bereich bei dem Kreisverkehr und endet südlich in Höhe des Edewechter Tankparks. Da es sich um ein Modellprojekt handelt, ist die Temporeduzierung jedoch zeitlich auf ca. 1,5 Jahre begrenzt. Um darüber hinaus eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h realisieren zu können, hat sich die Gemeinde Edewecht der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angeschlossen.