Am Dienstag, dem 13. Dezember 2022, findet um 18.00 Uhr im Rathaussaal des Rathauses in Edewecht, eine öffentliche Sitzung des Rates mit folgenden wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:
- Ehrung des langjährigen Ratsherrn Vehndel durch den Vorsitzenden des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Kreisverband Ammerland, Herrn Bürgermeister Jörg Pieper
- Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
- Einwohnerschaftsfragestunde
- Ausbau von Freiflächen Photovoltaik im Gemeindegebiet – Gesamträumliches Konzept und Planungsempfehlung zum Umgang mit Projektanträgen
- Edewechter Klimabonus – Schaffung eines lokalen Förderprogramms für Klimaschutzmaßnahmen
- Änderung der Benutzungssatzung sowie der Gebührensatzungen der Kindertagesstätten in der Gemeinde Edewecht
- Grundschulen Jeddeloh und Osterscheps; Einführung der offenen Ganztagsbeschulung
- Änderung der Anlage zur Sportförderrichtlinie der Gemeinde Edewecht
- Festsetzung der Abwassergebühr 2023
- Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2023
- Richtlinie für Finanzgeschäfte der Gemeindekasse Edewecht
- Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 einschl. des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2024 – 2026
- Spielgerätesteuer – Erhöhung des Steuersatzes
- Immobilienbetrieb Pflege Service Edewecht – Wirtschaftsplan 2023
- Immobilienbetrieb Pflege Service Edewecht – Jahresabschlüsse 2016 – 2018
- Beratende Mitglieder Kinder-, Jugend- und Sozialausschuss
- Annahme von Spenden
- Anfragen und Hinweise
- Einwohnerschaftsfragestunde
Die vollständige Tagesordnung kann an der Bekanntmachungstafel im Rathaus oder unter buergerinfo.edewecht.de eingesehen werden, der Zuschauerlink für die hybride Sitzung ist zu finden unter www.edewecht.de – Aktuell. Eine aktive Teilnahme an den Einwohnerschaftsfragestunden ist nur im Sitzungssaal möglich.
Knetemann
Bürgermeisterin