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Existenzgründerzuschuss für den Family-Market in Edewecht
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Jahresabschluss der Gemeinde Edewecht für das Haushaltsjahr 2023
27.Juni.2025
Rabatz & Rabauken Festival

Öffentliche Sitzung des Rates

Am Dienstag, dem 12.12.2023, findet um 18.00 Uhr im Rathaussaal des Rathauses in Edewecht, eine öffentliche Sitzung des Rates mit folgenden wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:

  • Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Anregungen und Beschwerden an den Rat
  • Einwohnerschaftsfragestunde
  • Edewechter Klimabonus – Beschluss über die Fortführung und inhaltliche Anpassung des Förderprogramms für lokale Klimaschutzmaßnahmen
  • Beschluss über die Anpassung der übergeordneten Klimaschutzziele des Klimaschutzkonzeptes
  • Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie der Gemeinde Edewecht;
    Abwägung zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB sowie Erarbeitung des Feststellungsbeschlusses
  • Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Edewecht
  • Neufassung der Satzung über die Organisation der Jugendabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Edewecht
  • Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Edewecht
  • Anpassung der Satzung der Gemeinde Edewecht über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
  • Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 einschl. des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2025 – 2027
  • Festsetzung des Hebesatzes für die Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2024 und Änderung der Straßenreinigungsverordnung
  • Festsetzung der Abwassergebühr 2024; Neufestlegung der Ablesegebühr
  • Betriebsausschusses für den Immobilienbetrieb Pflege Service Edewecht; hier: Wirtschaftsplan 2024
  • Neufassung der Satzung der Gemeinde Edewecht über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Gemeinde Edewecht oder von ihr zu diesem Zwecke angemieteten Immobilien
  • Ernennung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis der Gemeinde Edewecht
  • Erneuerung der elektroakustischen Anlagen an verschiedenen Schulen
  • Festlegung des Verkaufspreises und der Vergabekriterien für das Baugebiet „Nördlich der Gartenstraße“ in Jeddeloh II
  • Annahme von Spenden
  • Anfragen und Hinweise
  • Einwohnerschaftsfragestunde

Die vollständige Tagesordnung kann unter buergerinfo.edewecht.de eingesehen werden, der Zuschauerlink für die hybride Sitzung ist zu finden unter www.edewecht.de – Aktuell. Eine aktive Teilnahme an den Einwohnerschaftsfragestunden ist nur im Sitzungssaal möglich.                                                  

Knetemann
Bürgermeisterin